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KMU europaForum

 
   Mittelstand zwischen
   Wirtschaft und Europapolitik.
   Aktuelle Meldungen aus der
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   Herausgeber: Winfried Gass
   Mitherausgeber: P.H.Tremmel

   Reaktion:
   Menschen & Wirtschaft
   Beratungs- und Verlags- GmbH
   Freiburg i. Breisgau
   GF: Peter Heinz Tremmel
   www.kmu-europaforum.eu

 

Europäischer Rechtsakt zur Barrierefreiheit

08.11.2018 - Das Europäische Parlament und der Rat erzielten eine vorläufige Einigung über den Vorschlag der Kommission für einen europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit, mit dem viele alltägliche Produkte und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen zugänglich werden sollen. - Sobald die Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten die Einigung bestätigt haben, werde das Europäische Parlament im Plenum abstimmen, und der Rat das Verfahren mit der endgültigen Annahme abschließen. - Hersteller und Dienstleister sollen ihre Produkte und Dienstleistungen EU-weit verkaufen und exportieren können.


Quelle: Erklärung der Europäischen Union

Mehr als 80 Millionen Menschen in der EU haben eine mehr oder minder schwere Behinderung. Barrierefreiheit ist eine Voraussetzung für die gleichberechtigte und aktive Teilhabe der Betroffenen an der Gesellschaft. Sie trägt auch zu einem intelligenten, nachhaltigen und inklusiven Wachstum bei.

Der europäische Rechtsakt zur Barrierefreiheit wurde im Dezember 2015 von der Europäischen Kommission vorgeschlagen und soll sowohl für Menschen mit Behinderungen als auch für Unternehmen, die relevante Produkte und Dienstleistungen anbieten, Vorteile bringen. Menschen mit Behinderungen und viele ältere Menschen sollen von einem größeren Angebot barrierefreier Produkte und Dienstleistungen profitieren und somit in der Lage sein, sich aktiver am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen. Hersteller und Dienstleister sollen ihre Produkte und Dienstleistungen EU-weit verkaufen und exportieren können, ohne sie an unterschiedliche nationale Vorschriften anpassen zu müssen. Eingeführte Produkte und Dienstleistungen müssen diesen Verpflichtungen und Anforderungen ebenfalls gerecht werden.

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen enthält Barrierefreiheitsanforderungen und wurde 2011 von der EU ratifiziert. Die Vertragsparteien, zu denen die EU und ihre Mitgliedstaaten gehören, sind verpflichtet, alle geeigneten Maßnahmen einschließlich gesetzgeberischer Maßnahmen zu ergreifen, um Barrierefreiheit zu gewährleisten. Ohne ein Tätigwerden der EU würde jeder Mitgliedstaat im Zuge der Umsetzung unterschiedliche Rechtsvorschriften entwickeln, was zu einer Fragmentierung innerhalb des EU-Marktes führen würde. EU-Maßnahmen in diesem Bereich verhindern eine solche Fragmentierung und schaffen mehr Marktchancen für Unternehmen.

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