Europa soll sicherer werden

Quelle: Nachrichten der EU-Kommission


Aus einer Umfrage vom vergangenen Jahr geht hervor, dass vier von fünf EU-Bürgern mehr Maßnahmen auf EU-Ebene zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Terrorismus wünschen.

Die EU-Länder arbeiten zwar bereits jetzt in vielen Bereichen zum Schutz der Bürger und Unternehmen zusammen, doch ist eine stärker koordinierte Strategie erforderlich, damit die EU-Länder rasch auf die wachsenden Bedrohungen durch organisierte Kriminalität, internationalen Terrorismus, Computerkriminalität, Krisen und Katastrophen jeglicher Art reagieren können.

Der Aktionsplan zur Umsetzung der Strategie der inneren Sicherheit nennt fünf Schwerpunktbereiche, in denen die Zusammenarbeit verbessert werden soll:

Organisierte Kriminalität

Zusammenarbeit der EU-Länder untereinander wie auch mit Ländern, die nicht der EU angehören, um internationale kriminelle Netze aufzuspüren und zu zerschlagen, Schutz der Wirtschaft vor organisierter Kriminallität, sowie Rechtsvorschriften, die den Behörden die Beschlagnahme von Erträge aus Straftaten ermöglichen.

Terrorismus

Maßnahmen, um Terroristen den Zugang zu Geldmitteln und Geräten zu versperren, die Verkehrsinfrastruktur der EU zu schützen und Gemeinschaften bei der Vermeidung von Radikalisierung und Anwerbung von Nachwuchsterroristen zu unterstützen.

Computerkriminalität

Bessere Qualifizierung von Polizei, Staatsanwälten und Richtern für die Bekämpfung von Computerkriminalität durch Ausbildung und Verschärfung der Rechtsvorschriften, Zusammenarbeit mit der Wirtschaft bei der Verbesserung der Internetsicherheit und Stärkung der Mittel der EU zur Abwehr gegen Cyberattacken. Einrichtung eines neuen europäischen Expertenzentrums zur Untersuchung und Vermeidung von Cyberkriminalitätsfällen. Schaffung eines Netzes von Computer-Noteinsatzgruppen, um bei Cyberattacken prompt reagieren zu können.

Grenzschutz

Gemeinsame Maßnahmen gegen potenzielle Bedrohungen der EU-Außen- und Binnengrenzen sowie gemeinsame Berichterstattung über Menschenhandel, illegale Einwanderung und Schmuggel. Schaffung eines Systems für die Überwachung der Außengrenzen in Verbindung mit einer gezielteren Überwachung kritischer Grenzübergangsstellen.

Krisenreaktion

Zusammenarbeit der Regierungen der EU-Länder, um zu gewährleisten, dass die erforderlichen Infrastrukturen, Ausrüstungen und Fachleute für Soforteinsätze im Zusammenhang mit internen oder externen Notfällen jeglicher Art verfügbar sind.

Einige der 41 im Aktionsplan vorgeschlagenen Maßnahmen sind bereits in Angriff genommen worden. Sie sollen bis 2014 in die Praxis umgesetzt werden.