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NachrichtenAuf dem Weg zu einer allmählichen Erholung?11.05.2012 - Frühjahrsprognose 2012-13 - Verhaltene Erholung im späteren Jahresverlauf - Verbesserung der öffentlichen Finanzlage. Hypothekenreform07.05.2012 - Faire Kredite für stabiles Finanzsystem - Das EU-Parlament berät einen Vorschlag der Kommission, der den Kreditmarkt stabilisieren und Schuldner besser schützen soll. - rund 1000 Änderungsanträge - Schärfere Kreditvoraussetzungen und einen verlässlichen Markt gefordert. Neue Eigenkapitalvorschriften für Banken03.05.2012 - Vorschläge zur Änderung der EU-Regeln zum Kapitalbedarf von Banken und Investmentunternehmen („CRD 4”-Paket) überprüft -- Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament zur Verabschiedung der Texte in erster Lesung aufnehmen Welttag der Pressefreiheit03.05.2012 - Erklärung der Hohen Vertreterin Catherine Ashton im Namen der Europäischen Union anlässlich des Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai 2012 Ausschuss gegen das organisierte Verbrechen03.05.2012 - Sonia Alfano, Vorsitzende des Mafia-Ausschusses: "Einfache Gesetze funktionieren nicht" - Seit der Ermordung ihres Vaters 1993 kämpft die Sizilianerin gegen die Mafia. Im Interview erklärt sie, der Ausschuss müsse, den Justiz- und Ermittlungsbehörden die Mittel bereitstellen, um erfolgreich gegen die Mafia zu kämpfen. Externer Finanzierungsbedarf von KMU im Euroraum27.04.2012 - Bericht zu den Ergebnissen der Umfrage “Zugang zu Finanzmitteln für KMU im Euroraum” - Oktober 2011 bis März 2012. EU-Haushaltsentwurf 201325.04.2012 - Haushaltsentwurf 2013: Zuwachs an Mitteln für Verpflichtungen (d.h. die Zahlungen von morgen) auf die Inflationsrate (2,0 %) beschränken. Verwaltungshaushalt soll deutlich geringer wachsen als die Inflation und der Personalbestand der Kommission soll um 1 % verringert werden. Geistige Eigentumsrechte im digitalen Umfeld24.04.2012 - ACTA-Maßnahmen zur Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten im digitalen Umfeld können die Privatsphäre und den Datenschutz bedrohen, wenn sie nicht angemessen umgesetzt werden. - Mangelnde Klarheit des Abkommens bezüglich Maßnahmen, um Verstöße gegen geistige Eigentumsrechte im Internet zu verfolgen. Öffentliches Defizit im Euroraum23.04.2012 - Daten zu Defizit und Verschuldung 2011 - erste Meldung Öffentliches Defizit im Euroraum und in der EU27 bei 4,1% bzw. 4,5% des BIP - Öffentlicher Schuldenstand bei 87,2% bzw. 82,5% . EU benötigt modernere und wettbewerbsfähigere Hochschulen20.04.2012 - EU-Parlamentarier appellieren an Mitgliedstaaten, den Etat für die Finanzierung von Universitäten zu steigern, den Zugang für Angehörige aller Bildungsschichten zu erleichtern und noch mehr in Mobilitätsprogramme zu investieren. Parlament gegen Auslaufen der Steuervorteile von Diesel19.04.2012 - EU-Parlament: Eine "produktneutrale" Besteuerung von Energieträgern dürfte nicht dazu führen, dass Dieselkraftstoff seine Steuervorteile gegenüber Benzin einbüße. - Die Kommission hatte vorgeschlagen, die in den meisten EU-Ländern geltenden steuerlichen Vorteile von Diesel auslaufen zu lassen. Körperschaftssteuer: EU-Parlament für gemeinsame Bemessungsgrundlage19.04.2012 - EU-Parlament: Eine gemeinsame Bemessungsgrundlage der Körperschaftssteuer sollte künftig verpflichtend zum Einsatz kommen. - Entschließung zum diesbezüglichen Gesetzesentwurf der Kommission, die ein freiwilliges System vorsieht. Einschränkungen der Freizügigkeit für EU-Bürger10.04.2012 - Das EU-Parlament fordert die EU-Kommission auf, die Freizügigkeitspolitik der EU zu untersuchen. Ein Viertel aller EU-Bürger, die sich 2010 beim EU-Parlament über Verstöße gegen EU-Recht beschwerten, habe über Einschränkungen ihrer Freizügigkeit geklagt. Die Delegationen des Europäischen Parlaments03.04.2012 - Hauptaufgaben der 41 Delegationen sind der Austausch von Informationen sowie die Stärkung von internationalen Beziehungen, insbesondere mit traditionellen Partnern der EU. - |
